Wird die Glücksspielfrage im Oktober gelöst?

Hier sieht man drei Slotwalzen

Hier sieht man drei SlotwalzenDass Wirrwarr im Glücksspielrecht nimmt erstmalig seit vielen Jahren konkrete Formen an. Der Frage nach einer Lizenzierung kamen die Ministerpräsidenten im März ein Stück weit näher, jedoch konnte lediglich für die Wettbranche ein Konsens getroffen werden. Mit der Ausarbeitung des Regelwerks war nun das hessische Regierungspräsidium in Darmstadt beauftragt, deren Maßnahmenkatalog aktuell bei der EU zur Ratifizierung vorliegt. Aber was planen Bund und Länder für den bedeutend größeren Online-Glücksspielmarkt? Verschiedene Szenarien sind denkbar, wobei die meisten Vorschläge ein Konfliktpotenzial beherbergen sowohl in der Bundesrepublik als auch von Seiten der Europäischen Kommission. Aufgrund dessen, dass der bestehende Glücksspielstaatsvertrag Ende Juni 2021 ausläuft, rennt den Bundesländern gewissermaßen die Zeit davon.

Welche Grundsatzentscheidungen bereits feststehen

Grundsätzlich soll an dem durch hessische Regierungskreise ausgearbeiteten Regulierungsmodell festgehalten werden. Das bedeutet, die Konzessionsvergabe sollte zumindest für die Wettindustrie zentral geschehen und landesweit denselben Regeln unterliegen. Nun stellt sich jedoch die Frage, wie sich die Bundesländer bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober, wo für die anstehenden 12 Monate Bayern den Vorsitz hat, bezüglich der der Online-Glücksspiele entscheiden.

Denn trotz der Mahnung durch die EU, aufgrund der zeitlich knapp bemessenen Phase, einen europarechtskonformen Plan auszuarbeiten, und der damit einhergehenden Stillhaltefrist von drei Monaten, ist eine bundeseinheitliche Lösung nicht in Sicht. Das Gegenteil ist der Fall, während einige Bundesländer den Bedarf längst erkannt haben, Online Casinos in Deutschland lizenzieren zu müssen, sehen andere Länder ihr Monopol in Gefahr. Mit Schwedens zuverlässigem Betsson Casinos kannst Du jederzeit die Online-Welt des Glücksspiels erkunden und bei einer Anmeldung von lohnenswerten Gratifikationen Gebrauch machen.

Vorteile
  • Schnelle Auszahlungen möglich
  • Umfangreiche Spielauswahl mit Live Casino
  • Android & iOS App verfügbar
  • Regulierter Anbieter mit MGA Lizenz
Nachteile
  • Blackberry App ist nicht verfügbar
200€ & 200 Freispiele
200€ & 200 Freispiele

Wird es einen Zwischenweg für die Glücksspielgesetzgebung geben

Die Meinungen gehen auseinander. In liberalen Ländern wie Hessen und Nordrhein-Westfalen ist man gewillt, Poker- und Casinospiele im Internet zu legalisieren. Dazu ist eine rechtliche Lösung vonnöten, die auch bei einem wiederholten Scheitern, eine länderübergreifende Lösung zu finden, bedeuten würde, das einzelne Ministerien anstreben, das Glücksspielrecht auf Landesebene regulieren.

Da sich Länder wie Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen weiterhin nicht mit den Grundstrukturen von Online-Glücksspielen anfreunden können, ist davon auszugehen, dass diese sich auch zukünftig gegen eine Einigung zur Wehr setzen. Deshalb denken die Befürworter an eine Zwischenlösung, die in einem Verbund aus einzelnen Ländern eine gemeinsame Regulierung ermöglichen würde, oder aber jedes Bundesland geht seinen eigenen Weg. Darüber werden die Bundesländer zum nächsten Ministerpräsidenten-Treffen im Oktober entscheiden.

Übergangslösung für Internet-Glücksspiel steht im Raum

Es könnte im Oktober dazu kommen, dass sich einzelne Länder zusammenschließen, um gemeinsam eine umfassende Lizenzierung der Online Casinos in die Wege zu leiten. Im Gegenzug dürften andere Bundesländer am bisherigen Verbot festhalten. Gleichermaßen bedeutet dieser Ansatz Hoffnung, denn die Entscheidungsträger in den Landesregierungen, wo nach wie vor Vorbehalte gegenüber einer zeitgemäßen Glücksspielgesetzgebung vorherrschen, könnten sich die Regulierungsmaßnahmen der anderen Bundesländer anschauen.

Sollte ein Umdenken stattfinden, dann wäre es jederzeit möglich, sich dem Konzept anzuschließen und dem Verbund länderübergreifender Bundesländer mit Lizenzsystem für Online Casinos beizutreten. Allerdings würde dadurch das Land gespalten, und das Mehrstaatenprinzip der USA käme dem Bund und Länder Modell vergleichbar nahe und jeder kocht buchstäblich sein eigenes Süppchen. Konflikte sind somit vorprogrammiert, und in Anbetracht der Regulierungsfreude anderer EU-Mitgliedsstaaten wäre dieser Weg in Deutschland als paradox zu bewerten.

Opt-in / Opt-out-Lösung als Ausweg?

Die in Betracht gezogene Lösung: Opt-in / Opt-out – mag auf dem Papier gut aussehen, um endlich Legalität und Rechtssicherheit in Deutschlands Online Casinos Business zu bekommen, aber es gibt auch einen Haken. Ungeachtet dessen, dass einzelne Bundesländer sich die Markteröffnung überlegen könnten und erst anhand der Erfahrungen anderer Länder eine Entscheidung treffen. Aus Sicht der Europäischen Kommission und EU-Recht ist das kaum vermittelbar. Schlussendlich wäre das Spielen in einem Land erlaubt und in einem anderen nicht.

Die rechtliche Umsetzung scheint aussichtslos und widerspricht dem europäischen und vor allem auch dem deutschen Weg der Einigkeit. Deshalb ist auch vorstellbar, dass auf die Bundesregierung Druck von Europa ausgeübt wird, eine nationale Lösung zu forcieren. Das würde bedeuten, der Bund müsste die Glücksspielgesetze zeitgemäß anpassen und zur Bundessache erklären. Seriöse Online-Glücksspielanbieter mit zertifizierter EU-Lizenz findest Du in unserer Übersicht:

Casino Footer Table

Bestes Bonusangebot
Das kleine Betsson Logo 3
200€ & 200 Freispiele
100% Einzahlungsbonus
35-facher Umsatz
Freisschaltung innerhalb 30 Tage
10€ Minimumeinzahlung
Anbieter Höhe Details Umsatz Zeitraum Zur Website
50€
& 50 Freispiele
100% auf die erste Einzahlung 30x 30 Tage Zum Anbieter
2500€
& 50 Freispiele
100% auf die erste Einzahlung 30x 30 Tage Zum Anbieter
200€
& 100 Freispiele
100% auf die erste Einzahlung 35x 21 Tage Zum Anbieter
400%
& 30 Freispiele
400% auf die erste Einzahlung 30x 30 Tage Zum Anbieter
1000€
& 200 Freispiele
100% auf die erste Einzahlung 35x 21 Tage Zum Anbieter